Inmitten militärischer Spannungen mit den USA haben iranische Medien mehrere Explosionen am Persischen Golf gemeldet. Nahe der Hafenstadt Bandar Abbas an der Südküste seien Explosionsgeräusche zu hören gewesen, berichtete die iranische Nachrichtenagentur Fars heute. Die genaue Ursache sei jedoch unklar.
Auch in sozialen Netzwerken meldeten Bewohner aus den Küstengebieten Explosionen. Auf der Insel Keschm etwa seien Explosionsgeräusche und Lichter über dem Meer beobachtet worden, berichtete der bekannte Netzaktivist Vahid unter Berufung auf lokale Einwohner.
Seit gut einem Monat gilt eine Waffenruhe im Iran-Krieg. Die militärischen Spannungen sind jedoch nach wie vor hoch. US-Präsident Donald Trump hatte sich zuletzt optimistisch gezeigt, dass bald eine Einigung mit der Führung in Teheran erreicht werden könnte.
Die iranische Regierung prüft nach eigenen Angaben weiter einen US-Verhandlungsvorschlag aus den USA. Teheran habe Washington noch nicht geantwortet, sagte Außenamtssprecher Ismail Baghaei heute der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA.
Sobald die Beratungen abgeschlossen seien, werde das Ergebnis über Pakistan als Vermittler an die USA kommuniziert. Derzeit wartet das Weiße Haus auf eine Reaktion des Iran auf eine einseitige Absichtserklärung mit 14 Punkten.
Ziel ist es unter anderem, einen Rahmen für zunächst 30 Tage dauernde Verhandlungen zu schaffen, um den Krieg zu beenden. Diskutiert werden demnach auch eine Lockerung von US-Sanktionen sowie Vereinbarungen zur Zukunft der Straße von Hormus. Zudem soll eine Grundlage für Atomverhandlungen geschaffen werden.
US-Präsident Donald Trump hatte sich zuletzt optimistisch gezeigt, dass bald eine Einigung erreicht werden könnte. Falls es keinen Deal gebe, müsse man wieder damit anfangen, den Iran „in Grund und Boden zu bombardieren“, sagte er in einem Interview.
Trotz Waffenruhe hat es bei einem israelischen Luftangriff im Gazastreifen palästinensischen Angaben zufolge heute Nachmittag erneut Tote gegeben. Israels Armee sprach von bewaffneten Mitgliedern der Terrororganisation Hamas.
Aus medizinischen Kreisen hieß es, drei Palästinenser seien bei dem Angriff in Gaza-Stadt ums Leben gekommen, weitere teils schwer verletzt worden. Nach Angaben aus dem Gazastreifen wurde ein Wachposten der Hamas-Polizei getroffen. Weitere Details wurden zunächst nicht genannt.
Israel: Geiselnehmer getötet
Die israelische Armee sagte Donnerstagabend, sie habe mehrere bewaffnete Mitglieder der Hamas in einer Kommandozentrale getötet. Diese hätten Angriffe auf israelische Zivilisten und Soldaten geplant und eine „unmittelbare Bedrohung“ dargestellt. Einzelheiten dazu nannte das israelische Militär zunächst nicht.
Israels Armee teilte weiterhin mit, Soldaten hätten in der vergangenen Woche einen Hamas-Mann getötet, der an der Entführung einer Israelin am 7. Oktober 2023 beteiligt gewesen sei. Der Mann habe als Sanitäter gearbeitet. Wie, wo und wann genau er getötet wurde, blieb unklar.
Die verschleppte Frau kam im Rahmen eines Abkommens zwischen Israel und der Terrororganisation im November 2023 frei. Die Angaben beider Seiten ließen sich nicht unabhängig überprüfen.
In Bulgarien ist der Sieger der Parlamentswahl im April und ehemalige Präsident Rumen Radew zum Regierungschef ernannt worden. Präsidentin Iliana Iotowa erteilte dem 62-Jährigen heute den Auftrag zur Regierungsbildung, Radew legte umgehend die Liste seiner Minister vor, über die das Parlament nun abstimmen soll.
Der 62-Jährige hatte bei der Wahl mit 44,7 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit im Parlament geholt. Die Bulgaren hätten mit ihrer Stimmabgabe „ihren Willen bekräftigt, stabile Institutionen zu haben sowie Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit zu verteidigen, indem sie einer einzigen politischen Kraft eine parlamentarische Mehrheit verschafft haben“, sagte Radew.
Im Wahlkampf hatte er eine „Zerschlagung des oligarchische Modells“ angekündigt. Nun sieht sich Radew mehreren Herausforderungen gegenüber, darunter eine steigende Inflation und ein blockiertes Justizsystem. Zudem muss er eine Reihe von Reformen angehen – insbesondere zur Korruptionsbekämpfung –, um im Rahmen eines Konjunkturprogramms EU-Gelder in Höhe von 400 Millionen Euro zu erhalten.
Bei Angriffen von Aufständischen sind in Mali rund 50 Menschen getötet worden. Die Angreifer hätten zwei Dörfer in der zentralen Region Mopti gestern Abend überfallen, sagten ein Mitarbeiter einer Hilfsorganisation, ein Diplomat und ein Insider aus Sicherheitskreisen heute.
Unter den Opfern seien Zivilisten sowie Mitglieder regierungstreuer Milizen. Ein Anrainer bestätigte den Überfall. Bewaffnete hätten das Feuer eröffnet und das Dorf geplündert.
Es handelt sich um die tödlichsten bekannten Angriffe, seit sich die Al-Kaida-nahe Gruppe JNIM Ende April mit der von Tuareg dominierten Rebellenallianz FLA für eine landesweite Offensive zusammengeschlossen hat.
Der malische Armeekommandeur Djibrilla Maiga hatte in der Hauptstadt Bamako erklärt, die Aufständischen versuchten sich nach ihren jüngsten Vorstößen neu zu formieren. „Die Bedrohung ist immer noch akut“, sagte er. Die JNIM hatte vergangene Woche angekündigt, Bamako durch Streckenposten auf den Zufahrtsstraßen blockieren zu wollen.
Ihrer Forderung nach Erbschafts- und Schenkungssteuern haben heute zahlreiche Organisationen mit einer Kundgebung und einer Resolution vor dem Bundeskanzleramt Nachdruck verliehen. Insgesamt unterstützen 59 Organisationen die Forderung, darunter etwa die Arbeiterkammer, die GPA und die Volkshilfe.
„In keinem anderen westeuropäischen Land sind Vermögen so ungleich verteilt wie in Österreich. Das reichste ein Prozent besitzt 40 Prozent des gesamten Vermögens. Allein die drei reichsten Familien besitzen mehr als die ärmere Hälfte der Bevölkerung zusammen“, heißt es in der Resolution.
Eine Erhöhung des Anteils vermögensbezogener Steuern auf OECD-Durchschnitt könne acht bis neun Milliarden Euro einbringen.
Reiche sollen Beitrag leisten
AK-Chefökonom Mathias Schnetzer forderte einen größeren Beitrag der besonders Wohlhabenden an der Budgetkonsolidierung. Denn diese Gruppe sei bisher verschont geblieben.
Auch ÖGB-Bundesgeschäftsführerin Helene Schuberth forderte die Regierung auf, die Einführung einer Erbschafts- und Schenkungssteuer mit einem hohen Freibetrag und einem progressiven Steuersatz zu beschließen. Unterstützung kam seitens der Grünen, Kritik indes vom ÖVP-Wirtschaftsbund.
Das für heuer geplante Förderbudget von 360 Millionen Euro für den Heizkesseltausch könnte schon bald ausgeschöpft sein.
„Laut unseren Berechnungen auf Grundlage der Zahlen, die wir abgefragt haben, wird es in etwa zwei Monaten auch keine Förderungen mehr für den Heizungstausch geben“, sagte der grüne Umweltsprecher Lukas Hammer heute im Ö1-Morgenjournal. Die Grünen hatten zuvor eine Parlamentarische Anfrage an Umweltminister Norbert Totschnig (ÖVP) gestellt.
Expertin: Schlechte Nachrichten für Wende
Laut Martina Prechtl-Grundnig, Geschäftsführerin des Dachverbands Erneuerbare Energie, sind das für die Energiewende schlechte Nachrichten: „Damit wir bis 2040 Klimaneutralität schaffen, müssten wir pro Jahr 80.000 bis 100.000 Heizsysteme umstellen“, so Prechtl-Grundnig. Der Verband fordert, dass das Budget für zumindest 60.000 Tauschvorgänge reicht.
Zudem brauche es wieder einen eigenen Fördertopf für die thermische Sanierung. Auch die Grünen fordern Maßnahmen für den Rest des Jahres sowie eine abgesicherte Finanzierung der Förderung im kommenden Doppelbudget.
AK schlägt Alternativen zu Förderung vor
Die Arbeiterkammer schlug indessen vor, alternative Instrumente zu einer Förderung anzudenken. So könnten begünstigte Darlehen vergeben werden, deren Rückflüsse dann wieder genutzt werden könnten, um weitere Sanierungen und Heizkesseltäusche zu finanzieren. Das würde auch das Budget weniger stark belasten.
Die EU-Kommission hat heute in Brüssel den vierten Zahlungsantrag Österreichs über 325 Millionen Euro im Rahmen des Aufbauplans von NextGenerationEU an Österreich positiv bewertet.
Mit den Geldern sollen Reformen und Investitionen in emissionsfreie Fahrzeuge, erneuerbare Energien sowie Bildung, Kultur und Innovation unterstützt werden. Der Aufbauplan umfasst rund vier Milliarden Euro.
240.000 Laptops und Tablets für Schulen
Mit dem Antrag sollen die Installation von 17.800 Photovoltaikanlagen auf Wohnhäusern, der Kauf von 2.767 emissionsfreien Bussen und 167 Lkws sowie die Finanzierung grüner Investitionen in 13.500 Unternehmen gefördert werden. Weiters sollen Gelder in 240.000 Laptops und Tablets für Schulkinder sowie digitale Forschungsinfrastruktur an Universitäten fließen.
Die Aufbau- und Resilienzfazilität wurde geschaffen, um Europa nach den Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie zu unterstützen. Sie ist das Herzstück des Aufbauinstruments NextGenerationEU.
Grundsätzliches Ziel ist laut Kommission, Europa nachhaltiger, digitaler und krisenfester zu machen. Insgesamt sollen bis zu 672,5 Milliarden Euro zur Unterstützung von Investitionen und Reformen fließen.
Der Politikwissenschaftler hat seit vielen Jahren zum Thema Postenbesetzungen geforscht. Er spricht u. a. darüber, wie fair Postenbesetzungen im öffentlichen Dienst tatsächlich sind und ob man Postenkorruption wirksam bekämpfen könnte.
Drei Tote
In Linz soll am Nachmittag ein 88-Jähriger seine Ehefrau, seine Tochter und anschließend sich selbst erschossen haben. Was hinter der Bluttat steckt, ist aktuell noch unklar. Der Schock sitzt tief. Noch heute Abend wird der Opfer mit einer Schweigeminute gedacht.
Pilnacek-U-Ausschuss
Im Untersuchungsausschuss rund um den Tod von Christian Pilnacek stand heute das Handy des verstorbenen Justizsektionschefs im Fokus. Geladen war seine Witwe: Caroline List. Warum hat die Polizei das Gerät an sie übergeben, und wieso hat sie es mit einem Bunsenbrenner vernichtet?
Durststrecke
Österreich trocknet aus. Das Land erlebt die trockenste März-April-Periode seit Messbeginn im Jahr 1858. Warum ist das so, und wie schauen die Prognosen aus? Das analysiert Marcus Wadsak aus der ORF-Wetterredaktion im Studio.
Der deutsche Übersetzungssoftware-Anbieter DeepL plant einen umfangreichen Jobabbau. Etwa 250 Stellen fielen weg, schrieb Firmengründer und -chef Jarek Kutylowski heute in einem Beitrag im Onlinenetzwerk LinkedIn. Das Kölner Unternehmen hat bisher rund 1.000 Beschäftigte.
Kutylowski begründete seine Entscheidung mit einem größeren Umbau im Zuge eines verstärkten internen Einsatzes künstlicher Intelligenz (KI). DeepL entwickelt seit 2017 KI-gestützte Übersetzungssoftware.
Technologiefirmen streichen Jobs
Derzeit streichen zahlreiche Technologiefirmen Stellen unter Verweis auf Effizienzgewinne durch KI. Bei der Facebook-Mutter Meta müssen etwa 8.000 Beschäftigte gehen.
Beim Snapchat-Betreiber Snap sind es rund 1.000 Personen. Einer Studie der Beratungsfirma Gartner zufolge verhilft ein Jobabbau aber nur einer Minderheit der Unternehmen zu einem Renditeschub.
Der Wiener Aktienmarkt hat sich heute im Frühhandel nach den deutlichen Vortageszuwächsen erneut fester präsentiert und damit auf Rekordkurs gezeigt.
Der Leitindex ATX überwand erstmals die Marke von 6.000 Punkten und gewann kurz vor 10.00 Uhr 0,55 Prozent auf 6.000,45 Einheiten. Seit dem Jahresauftakt weist er mittlerweile eine starke Performance von mehr als zwölf Prozent auf.
Auch an den europäischen Leitbörsen ging es am Berichtstag mit den Aktienkursen mehrheitlich etwas weiter nach oben. Erneut positive Vorgaben hatte die Wall Street geliefert.
Der Nahost-Konflikt ist laut Helaba-Analysten weiterhin das dominierende Thema auf den Finanzmärkten. Zuletzt gab es Entspannungssignale: Die USA und der Iran seien einer Vereinbarung für ein Kriegsende nahe.
Die spanische Polizei hat vor den Kanarischen Inseln 30 Tonnen Kokain auf einem Schiff beschlagnahmt und damit den bisher größten Fund dieser Droge in Europa gemacht.
Die 23-köpfige Besatzung des unter der Flagge der Komoren fahrenden Schiffes „Arconian“ sei in Untersuchungshaft genommen worden, teilte der Nationale Gerichtshof heute in Madrid mit. Die Guardia Civil habe den Frachter bereits am 1. Mai abgefangen.
Größter Kokainfund in Europa
Den Wert der Ladung bezifferte das Gericht in Madrid auf mehr als 812 Millionen Euro. Mit der Menge von 30 Tonnen übertrifft der Fund den bisherigen europäischen Rekord von 25 Tonnen, die von der deutschen Polizei im Juni 2024 im Hamburger Hafen sichergestellt worden waren.
Die Ermittler gehen davon aus, dass das Kokain auf offener See auf Schnellboote umgeladen und auf das spanische Festland geschmuggelt werden sollte.
Bei der Durchsuchung seien zudem Schusswaffen und Munition gefunden worden, hieß es weiter. Sechs der 23 Besatzungsmitglieder hätten sich beim Eintreffen der Beamten versteckt. Sie stammten aus den Niederlanden und Suriname, die übrigen 17 Seeleute kämen von den Philippinen. An den Ermittlungen waren auch niederländische und amerikanische Behörden beteiligt.
Ein Gericht in New York hat gestern (Ortszeit) einen angeblichen Abschiedsbrief des verstorbenen Sexualstraftäters Jeffrey Epstein veröffentlicht. Richter Kenneth M. Karas folgte damit einem Antrag der „New York Times“, die zuvor über das Schreiben berichtet und um die Freigabe des Dokuments ersucht hatte.
Dessen Echtheit lässt sich nicht unabhängig überprüfen. Bisher war das Dokument nicht Teil der Untersuchungen des US-Justizministeriums.
Ein Zellengenosse Epsteins soll das Schreiben nach einem ersten mutmaßlichen Suizidversuch des Sexualstraftäters im Juli 2019 in einem Buch gefunden haben, berichtete die „New York Times“ unter Berufung auf den Mitinsassen. Das Schreiben soll der Zellengenosse seinen Anwälten gegeben haben, um Vorwürfe zu entkräften, er habe Epstein angegriffen.
Kein Name oder Unterschrift
In dem Dokument, das vom verurteilten Sexualstraftäters geschrieben worden sein soll, heißt es: „Sie haben monatelang gegen mich ermittelt – UND NICHTS GEFUNDEN!!!“ Es sei „ein Privileg, sich den Zeitpunkt für den Abschied selbst aussuchen zu können“.
Weiter heißt es dort: „Was soll ich denn machen – in Tränen ausbrechen!!“ Der Verfasser des Schreibens kommt zu dem Schluss: „KEIN SPASS“ – das sind die einzigen unterstrichenen Wörter. Weiter heißt es in dem Dokument, ebenfalls in Großbuchstaben: „LOHNT SICH NICHT!!“ Das Schreiben erwähnt weder Epsteins Namen noch ist es unterschrieben.
Lutnick zu Epstein befragt
Unterdessen wurde US-Handelsminister Howard Lutnick nach einer mehrstündigen Befragung vor dem US-Parlament zu seinen Kontakten von Demokraten heftig attackiert. Mehrere Abgeordnete warfen dem Minister vor, die Öffentlichkeit über sein Verhältnis zu Epstein belogen zu haben. Sie forderten seinen Rücktritt.
Aus Anfang dieses Jahres veröffentlichten Akten geht hervor, dass Lutnick länger zu Epstein Kontakt hatte, als er zuvor angab.
Hilfe im Krisenfall
Berichte über (mögliche) Suizide können bei Personen, die sich in einer Krise befinden, die Situation verschlimmern. Österreichweit und in den Bundesländern gibt es Anlaufstellen, die Rat und Unterstützung im Krisenfall anbieten.
Die österreichweite Telefonseelsorge ist ebenfalls jederzeit unter 142 gratis zu erreichen. Hilfe für Jugendliche und junge Erwachsene bietet auch Rat auf Draht unter der Nummer 147.
Gegenwärtig haben die ORF-Stiftungsräte Einsicht in Compliance-Berichte zu mehreren aufsehenerregenden Fällen der jüngeren Vergangenheit. Neben der Causa Weißmann können sie sich u. a. auch näher mit einer Untersuchung zum Führungsverhalten von ORF-III-Programmchef Peter Schöber auseinandersetzen.
Schöber, dem verbale Entgleisungen, Mobbing und Interventionen vorgeworfen wurden, wollte das mittels Antrag auf eine einstweilige Verfügung beim Arbeits- und Sozialgericht Wien verhindern. Laut „Standard“ setzte ORF-Chefin Ingrid Thurnher die Stiftungsräte gestern darüber in Kenntnis, dass er damit keinen Erfolg hatte. Das Gericht betonte laut der Tageszeitung die Verpflichtung der ORF-Räte zur Verschwiegenheit.
Der ORF sprach nach Abschluss der Untersuchung, im Zuge derer Dutzende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgesagt hatten, von „teilweise problematischem“ Führungsverhalten und passte die Struktur an, sodass Schöber nicht länger alleine Personalentscheidungen treffen konnte. Zudem wurden „direkte Durchgriffe“ in Programmfragen unterbunden.
Weißmann bekämpft Kündigung
Der ehemalige ORF-Generaldirektor Roland Weißmann brachte unterdessen eine Klage gegen den ORF ein, um die Kündigung seines Angestelltenverhältnisses als Chefproducer Fernsehen zu bekämpfen. Das teilte das Arbeits- und Sozialgericht heute mit. Weißmann beantrage, die Kündigung für rechtsunwirksam zu erklären, da sie aus einem unzulässigen Motiv erfolgt sei.
Florentina Holzingers Beitrag auf der Kunstbiennale in Venedig hat sich in kürzester Zeit als Attraktion herumgesprochen: 24 Stunden nach der Eröffnung von „Seaworld Venice“ hat es vor dem österreichischen Pavillon eine noch nie gesehene Menschenschlange gegeben. Derzeit ist mit einer Wartezeit von zweieinhalb Stunden zu rechnen.
Zur Stunde befinden sich etwa rund 100 Schaulustige gleichzeitig im Pavillon, wo unter anderen eine Performerin in einem Wasserbecken mit einem Jetski im Kreis fährt, nackte Performerinnen eine Wetterfahne erklimmen und im Hof eine Performerin mit Atemgerät in einem Aquarium steht. In zwei WCs wird Besucherurin gesammelt, speziell aufbereitet und durch den Einsatz von Osmosefiltern in gereinigter Form als Wasser in das Aquarium geleitet, das mit den anderen Becken in Verbindung steht.
Einen Hinweis auf den Pavillon findet man bereits beim Eingang zum Giardini-Gelände: Dort wird mit einer Warnung darauf hingewiesen, dass es bereits vor dem Österreich-Pavillon zu Nacktheit kommt (wenn eine nackte Performerin als Klöppel stündlich eine Glocke schlägt) und diese Nacktheit „auch aus dem weiteren Umkreis wahrgenommen“ werden könne.
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